Amnesty International Report 2020/21: Weltweiter Krisenverstärker Corona

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Auszüge aus dem Bericht

In vielen Ländern riskierten Gesundheitsangestellte Schikane, Einschüchterungen oder gar Gefängnis, wenn sie es wagten, den Umgang der Regierung mit der Corona-Pandemie zu kritisieren. 

Einleitung

Im Jahr 2020 wurde die Welt vom Coronavirus erschüttert. Die Pandemie selbst und einige der Massnahmen zu ihrer Bekämpfung wirkten sich verheerend auf das Leben von Millionen Menschen aus. Sie machten zudem systematische Missstände und Ungleichheiten deutlich sichtbar, die teilweise auf rassistischer, geschlechtsspezifischer oder anderweitiger Diskriminierung beruhten, und verschärften diese teilweise sogar noch…

Rechte auf Leben, Gesundheit und sozialen Schutz

…Weltweit gab es im Jahr 2020 mindestens 1,8 Mio. Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus. Die Gesundheitssysteme und Sozialprogramme waren durch jahrzehntelange Sparmassnahmen geschwächt, völlig unvorbereitet und nicht gut genug ausgerüstet, um die Pandemie zu bekämpfen. Aufgrund der zunehmenden Arbeitslosigkeit und Nichterwerbstätigkeit sanken die Einkommen, während sich die Zahl der Menschen, die von Nahrungsmittelknappheit betroffen waren, auf 270 Mio. verdoppelte…

…Die Corona-Pandemie verschlimmerte auch die zuvor schon kritische Situation von Geflüchteten und Migrant*innen, die teilweise in unhygienischen Lagern oder Hafteinrichtungen verbleiben mussten oder aufgrund von Grenzschliessungen festsassen…

Geschlechtsspezifische Gewalt

…Die Lage verschärfte sich noch durch Massnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Weltweit verzeichneten Hilfsorganisationen einen deutlichen Anstieg geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt. Viele Frauen sowie Mitglieder der LGBTI*-Community mussten während des Lockdowns mit Menschen unter einem Dach leben, die sie misshandelten. Manche Regierungen ergriffen Notfallmassnahmen, um den Betroffenen zu helfen. Viele Staaten stuften die Unterstützung für diese Bevölkerungsgruppen jedoch als nicht notwendig ein, was dazu führte, dass Beratungsangebote und Dienstleistungen im Bereich sexuelle und reproduktive Gesundheit während des Lock­owns eingestellt wurden…

Unterdrückung Andersdenkender

Auf dem amerikanischen Kontinent, im Nahen Osten und in Nordafrika erliessen einige Länder Gesetze, die Äusserungen in Bezug auf die Corona-Pandemie unter Strafe stellten, und gingen anschliessend gegen Personen vor, denen sie »Verbreitung von Falschnachrichten« oder »Behinderung von Regierungsentscheidungen« vorwarfen. In Europa gab es Länder, die eine Verbindung zwischen Gesundheitskrise und innerer Sicherheit herstellten und im Eiltempo neue Sicherheitsgesetze verabschiedeten, die Überwachungsmöglichkeiten verstärkten oder dies androhten.

Um Einschränkungen der Versammlungsfreiheit während der Pandemie durchzusetzen, verboten viele Regierungen jedwede Demonstration oder setzten rechtswidrige Gewalt gegen Demonstrierende ein, insbesondere in Afrika und auf dem amerikanischen Kontinent. Vor allem in Asien, im Nahen Osten und in Nordafrika wurden Hunderte Personen willkürlich festgenommen und teilweise angeklagt und strafrechtlich verfolgt, weil sie das Regierungshandeln in Bezug auf die Pandemie kritisiert, auf Menschenrechtsverletzungen in diesem Zusammenhang hingewiesen oder die offizielle Darstellung infrage gestellt hatten. In manchen Ländern nutzte die Regierung die Pandemie auch als Vorwand, um rigoros gegen Kritik vorzugehen, die sich auf ganz andere Sachverhalte bezog…

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