Briefe an die Regierungen BL und SO

Brief Regierung BL 09.12.2020 / Antwort der Regierung BL vom 10.12.2020

Brief Regierung SO 09.12.2020 / Antwort der Regierung SO vom 11.12.2020 inkl. Beilage 1 und Beilage 2

 

Fragen zur Verordnung über Massnahmen des Kantons Solothurn zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie (V Covid-19)

Sehr geehrte Frau Regierungsrätin Schaffner, sehr geehrter Herr Regierungsrat Thomas Weber

Wir von Coronadifferenziert.ch verfolgen das Thema COVID-19 seit Monaten akribisch. Wir diskutieren sowohl gesellschaftliche Folgen der Isolation und Vereinsamung als auch wirtschaftliche Aspekte, wie Arbeitsplatzverlust und unverschuldete Konkurse. Auch befürworten wir Überlegungen gemischter Strategien, damit schon ein Plan B vorliegt, falls die Pandemie tatsächlich ausser Kontrolle geraten sollte! Nur planlos die Schrauben mehr und mehr anzuziehen, betrachten wir als nicht zielführend.

Wir sind mehrere hundert Personen, die mit Ihrem Namen und Wohnort öffentlich dafür einstehen (www.coronadifferenziert.ch/wer). Über 170 davon wohnhaft im Kanton Basel-Landschaft und über 130 davon wohnhaft im Kanton Solothurn. Es ist uns ein Anliegen, dass die Entscheide, welche die Öffentlichkeit betreffen, sich mit wissenschaftlichen Grundlagen belegen lassen. Das Prinzip Hoffnung oder «Nützt es nichts, schadet es nichts» lehnen wir ab!

Die oben genannte Verordnung mit Stand vom 11. Dezember lässt uns wiederum fragend zurück. Wir verlangen, dass politische Entscheide mit gravierendem Einfluss auf unser Leben immer auf soliden, strategischen und wissenschaftlich nachvollziehbaren Grundlagen basieren.

Deshalb richten wir folgende Fragen an Sie und erwarten eine zeitnahe Beantwortung. Unsere Fragen erübrigen sich nicht, sollte der Bundesrat zu einem späteren Zeitpunkt strengere Massnahmen erlassen. Denn Ihre Massnahmen zum Zeitpunkt dieses Briefes sind weiterführender als diejenigen vom Bundesrat es sind und waren. Wir wollen die Eckpfeiler dieser Massnahmen endlich verstehen und fragen Sie deshalb:

  • Auf welche Grundlage stützt sich die Schliessung der Restaurants um 21:00 Uhr? Können Sie eine Verbesserung der Lage mittels Studien oder zumindest Erkenntnissen nachweisen? Zeigen ihre Grundlagen klar auf, dass Ansteckungen zwischen 21:00 und 23:00 übermässig stark in Restaurants auftreten?
  • Auf welche Grundlage stützt sich die Schliessung von Sporteinrichtungen? Gibt es Studien oder zumindest Erkenntnisse, die klar aufzeigen, dass sich die Menschen bei den von Ihnen empfohlenen Schutzkonzepten überdurchschnittlich oft in Sportanlagen anstecken?
  • Auf welche Grundlage stützt sich die Beschränkung für Veranstaltungen auf 15 Personen? Gibt es Studien oder zumindest Erkenntnisse, die aufzeigen, dass sich bei Veranstaltungen mit den von Ihnen empfohlenen Schutzkonzepten und maximal 30 zugelassenen Personen überdurchschnittlich viele Menschen anstecken?
  • Auf welche Grundlage stützt sich das Besuchs- und Ausgangsverbot für Alters- und Pflegeheime? Wurden die psychischen Belastungen der Bewohner und deren Angehörigen in die Überlegungen einbezogen? Ist es der Wille einer Mehrheit aller Heimbewohner lieber in Isolation zu überleben, als soziale Kontakte zu pflegen?
  • Welche Ziele verfolgen Sie mit den Massnahmen? Ihre Aussage, wonach die «medizinische Grundversorgung akut gefährdet» sei, widerspricht seit Beginn der Pandemie den amtlichen Zahlen des BAG: https://www.bag.admin.ch/bag/de/home/krankheiten/ausbrueche-epidemien-pandemien/aktuelle-ausbrueche-epidemien/novel-cov/situation-schweiz-und-international.html#2030838475 Die Wochenberichte zeigen auf, dass schweizweit zu jeder Zeit die IPS-Betten zu maximal 75 % ausgelastet sind. Verfügen Sie über andere Zahlen?

Wir bedanken uns für eine zeitnahe Antwort per E-Mail an info@coronadifferenziert.ch

Im Namen von Cornadifferenziert.ch, 09. Dezember 2020:

Dominik Graf, Patrik Doppler, Dr. Bruno H. Dalle Carbonare, Yves Burgener, Thomas Boillat

 


Fragen zur Verordnung über Massnahmen des Kantons Basel-Landschaft zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie (Covid-19 Vo BL)

Sehr geehrter Herr Regierungsrat Thomas Weber, sehr geehrte Frau Regierungsrätin Schaffner

Wir von Coronadifferenziert.ch verfolgen das Thema COVID-19 seit Monaten akribisch. Wir diskutieren sowohl gesellschaftliche Folgen der Isolation und Vereinsamung als auch wirtschaftliche Aspekte, wie Arbeitsplatzverlust und unverschuldete Konkurse. Auch befürworten wir Überlegungen gemischter Strategien, damit schon ein Plan B vorliegt, falls die Pandemie tatsächlich ausser Kontrolle geraten sollte! Nur planlos die Schrauben mehr und mehr anzuziehen, betrachten wir als nicht zielführend.

Wir sind mehrere hundert Personen, die mit Ihrem Namen und Wohnort öffentlich dafür einstehen (www.coronadifferenziert.ch/wer). Über 170 davon wohnhaft im Kanton Basel-Landschaft und über 130 davon wohnhaft im Kanton Solothurn. Es ist uns ein Anliegen, dass die Entscheide, welche die Öffentlichkeit betreffen, sich mit wissenschaftlichen Grundlagen belegen lassen. Das Prinzip Hoffnung oder «Nützt es nichts, schadet es nichts» lehnen wir ab!

Die oben genannte Verordnung mit Stand vom 08. Dezember lässt uns wiederum fragend zurück. Wir verlangen, dass politische Entscheide mit gravierendem Einfluss auf unser Leben immer auf soliden, strategischen und wissenschaftlich nachvollziehbaren Grundlagen basieren.

Deshalb richten wir folgende Fragen an Sie und erwarten eine zeitnahe Beantwortung. Unsere Fragen erübrigen sich nicht, sollte der Bundesrat zu einem späteren Zeitpunkt strengere Massnahmen erlassen. Denn Ihre Massnahmen zum Zeitpunkt dieses Briefes sind weiterführender als diejenigen vom Bundesrat es sind und waren. Wir wollen die Eckpfeiler dieser Massnahmen endlich verstehen und fragen Sie deshalb:

  • Auf welche Grundlage stützt sich die Schliessung der Restaurants um 21:00 Uhr? Können Sie eine Verbesserung der Lage mittels Studien oder zumindest Erkenntnissen nachweisen? Zeigen ihre Grundlagen klar auf, dass Ansteckungen zwischen 21:00 und 23:00 übermässig stark in Restaurants auftreten?
  • Auf welche Grundlage stützt sich die Schliessung von Sporteinrichtungen? Gibt es Studien oder zumindest Erkenntnisse, die klar aufzeigen, dass sich die Menschen bei den von Ihnen empfohlenen Schutzkonzepten überdurchschnittlich oft in Sportanlagen anstecken?
  • Auf welche Grundlage stützt sich die Beschränkung für Veranstaltungen auf 15 Personen? Gibt es Studien oder zumindest Erkenntnisse, die aufzeigen, dass sich bei Veranstaltungen mit den von Ihnen empfohlenen Schutzkonzepten und maximal 50 zugelassenen Personen überdurchschnittlich viele Menschen anstecken?
  • Welche Ziele verfolgen Sie mit den Massnahmen? Ihre Aussage, wonach die «Gefahr einer Überlastung des Gesundheitssystems» vorhanden sei, lässt sich zwar nicht widerlegen. Die amtlich publizierten Zahlen des BAG (Wochenberichte) zeigen jedoch auf, dass schweizweit zu jeder Zeit die IPS-Betten zu maximal 75 % ausgelastet sind/waren: Verfügen Sie über andere Zahlen als Grundlage Ihrer Annahme einer möglichen Überlastung des Gesundheitssystems? https://www.bag.admin.ch/bag/de/home/krankheiten/ausbrueche-epidemien-pandemien/aktuelle-ausbrueche-epidemien/novel-cov/situation-schweiz-und-international.html#2030838475

Wir bedanken uns für eine zeitnahe Antwort per E-Mail an info@coronadifferenziert.ch

Im Namen von Cornadifferenziert.ch, 09. Dezember 2020:

Dominik Graf, Patrik Doppler, Dr. Bruno H. Dalle Carbonare, Yves Burgener, Thomas Boillat